DRSB
Deutscher Rentenschutzbund e.V.
Redaktionsteam
Leitung:
Udo Johann Piasetzky • Andreas Kallen • Hans - Josef Leiting
Düsseldorf, den 18. Januar 2009
Das Wort am Sonntag
Wer mit wem und warum?
Die Welt steht noch immer auf dem Kopf, denn der US - Großversuch einer globalen Finanzkrise probt seit geraumer Zeit, nun auch außerhalb der vereinigten Staaten von Amerika, seine Arbeitsplatz- und Wohlstandsvernichtung.
Die Erwartungshaltungen in den westeuropäischen Staaten sind dabei vollkommen unterschiedlicher Natur.
Je nachdem wie stark oder schwach die Gesellschafts- und Wirtschaftsstrukturen sowie die Politikerkasten sind, fällt auch die allgemeine Beurteilung der eigenen Chancen aus.
Die Engländer und Franzosen hadern eher mit ihrem selbstverschuldeten Schicksal und ihren Politikerkasten. Eine ernüchternde Tatsache für die Bürger in diesen Ländern, denn eine bessere Zukunft lässt etwas länger auf sich warten als erhofft.
Die krisengeschüttelten deutschen Politikerkasten planen wie schon seit Jahren lediglich
„auf Sicht“,
dass heißt im Klartext:
„Sie stochern verunsichert im Nebel herum“.
Nur die Tatsache, dass es ihnen noch nicht gelungen ist, die gesunden Grundstrukturen von Gesellschaft, Kollektive und Wirtschaft gänzlich zu vernichten, lässt unser Land jetzt schon besser mit den Weltproblemen fertig werden als andere.
Die Einzigartigkeit und Hochwertigkeit deutscher Produkte sichert einen soliden Sockelsatz an Wohlstand und wird die Deutschen gestärkt aus jeder Krise führen können; vorausgesetzt, die jeweils herrschende Politikerkaste verschlechtert nicht noch weiter die staatlichen Rahmenbedingungen.
Eigentlich sind die Politikerkasten ohnehin nicht gefordert, wenn es um wirtschaftliche Kooperationen oder Entwicklungen geht.
Für die meisten Selbständigen und Unternehmer würde es schon völlig ausreichen, wenn die herrschenden Politikerkasten nicht fast schon täglich mit „neuen“, „modernen“ Ideen Unsicherheit, Verwirrung und Unruhe bei den Deutschen hervorrufen würden. Rückwirkende Aufhebung von Gesetzen und untaugliche Reformpolitik haben das Vertrauen in die Politik nachhaltig vernichtet.
Was allen Bürgern fehlt, ist Planungssicherheit.
Denn nur so ist es auch erklärbar, dass Wirtschaftsbosse wie zum Beispiel VW - Chef Winterkorn oder auch BMW - Chef Reithofer im Planungsnebel herumstochern müssen.
So und nicht anders ergeht es den meisten Deutschen, wenn es um die Lebens- und Altersvorsorgeplanung geht.
wohin man auch schaut.
Ein wachsendes Problem im Wahljahr 2009, denn wenn man wieder einmal vor der Wahlurne steht, rotiert es in vielen Köpfen:
Wer mit wem und warum?
Welche Partei soll man noch wählen?
Welche Partei kann man noch beruhigten Gewissens wählen?
Sicherlich wird man darüber vortrefflich streiten, inwieweit absolute Mehrheiten Politiker zur Machtblindheit treiben können.
Dabei sollte man nicht vergessen, dass es gerade die absoluten Mehrheiten der CSU in Bayern waren, die für bayerische Bürger jahrelang
Planungssicherheit
geboten hatten.
Sicherlich war nicht alles in „BUTTER“ in bayerischen Landen, doch ob jetzt mit dem Koalitionspartner FDP alles „BESSER“ wird, bleibt heute schon zu bezweifeln.
Wenn bayerische der Ministerpräsident Seehofer in zwei Jahren Zwischenbilanz ziehen muss, wird er auch in seinem Bundesland höchstwahrscheinlich als Resultat eine steigende
zugestehen müssen.
Zur Bundestagswahl 2005 waren CDU / CSU und FDP vereint gegen die SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in den Wahlkampf gezogen. Man inszenierte vertraute Einigkeit und die CDU - Chefin Angela Merkel traf sich sogar mit FDP - Chef Guido Westerwelle und mit Edmund Stoiber zum so genannten
„Wechselgipfel“.
Genützt, im Sinne der Planung, hat es beiden Parteilagern nicht, denn bekanntlich schnitt die CDU deutlich schlechter ab als gewünscht.
Was übrig blieb war die Koalition der
Wahlverlierer.
Weder SPD - Wähler noch CDU / CSU - Wähler strebten ein Bündnis mit der jeweiligen anderen Partei an. Aus der Perspektive aller Wähler formte sich das Bild von den
in Regierung und Opposition.
Wogegen sollten auch
FDP oder gar Bündnis 90 / Die Grünen opponieren?
Die FDPler hätten all zu gerne mitregiert und Bündnis 90 / Die Grünen sind noch heute für das Debakel der
voll mitverantwortlich zu machen.
der Schwarz / Roten - Regierung wurden bereits in der Rot / Grünen Regierungsphase, die zur langsamen Auflösung der SPD führt, in den Grundsätzen beschlossen.
Was also hätte Rot / Grün wesentlich anders gemacht?
Was hätte der strategielose Westerwelle verbessern können?
Die katastrophalen Wählerumfragen verdeutlichen allen Parteien in Deutschland, dass ihre Wahlchancen auf dem sinkenden Ast sitzen. Parteiübergreifende Auftritte wie damals zum
„Wechselgipfel“.
wird es nicht mehr geben. Weder im Bund noch in den Ländern können sich Linke, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD oder CDU / CSU bindende Koalitionsaussagen leisten.
Das hessische
hat auf Jahre hinaus alle „Partei - Farbenspiele“ eliminiert.
Das irritiert besonders die FDP, die Koalitionsaussagen sehr gerne macht um im so genannten
noch einigermaßen glaubwürdig bündnisfähig bleiben zu können. So etwas hat die Linkspartei nicht nötig, da man sich mit einer Koalitionsaussage unnötig einengen würde.
Bündnis 90 / Die Grünen haben erkannt, dass eine weitere Regierungsperiode ohne ihre Regierungsbeteiligung unweigerlich dazu führt, dass immer mehr Bürger erkennen wie überflüssig diese politische Gruppierung im Grunde genommen ist.
Die SPD hingegen wird sich weiter gegen die totale Auflösung stemmen müssen. Während
erneut mit einer großen Schwachmatiker - Koalition liebäugeln, fordert die populistische Chefin der schwankenden SPD - Nachwuchsorganisation Jusos, Franziska Drohsel, die völlige Öffnung ihrer Partei zu der Linkspartei. Über kurz oder lang wird ein solches Durcheinander die SPD in kleinste Stücke zerreißen.
Deshalb fragen sich schon viele Bürger, warum man CDU Ministerpräsidenten wie zum Beispiel
nicht die Möglichkeit zum Alleinregieren einräumen sollte? Bereits nach einer Regierungsperiode besteht doch die Chance zur Abwahl, wenn die Wahlversprechen nicht eingehalten wurden.
Warum erhalten die Linken im Saarland nicht die Chance ihr tatsächliches politisches Können einmal unter Beweis zu stellen?
Eine absolute Mehrheit im Saarland für die Linkspartei würde genauso viel Bewegung in die politische Erstarrtheit bringen, wie eine robuste Mehrheit der Stimmen für
in Hessen.
Ohne FDP - Generalsekretär Dirk Niebel und ohne die Grüne Renate Künast im Gepäcknetz wären auf einen Schlag alle Koalitionsfragen geklärt und die jeweilige Regierungspartei könnte mit ihrer Arbeit beginnen, für die sie gewählt wurde.
Wer mit wem und warum?
wäre dann nicht mehr die vorherrschende Frage, sondern
„wer sorgt wirklich für Wohlstand und sichere Arbeitsplätze“?,
stünde dann sofort im Brennpunkt der Beurteilung der Bürger.
Herumschwätzer wie zum Beispiel auch der saarländische CDU - Ministerpräsident Peter Müller würden sofort entlarvt werden.
Eines steht heute schon jedenfalls schon felsenfest:
DRSB
Wir kämpfen seit 21 Jahren mit der Stimme der Demokratie
für
einen modernen Sozialstaat,
sichere, langfristige Arbeitsplätze,
sinnvolle, gerechte und lernfähige Rentensysteme,
sichere, gerechte und leistungsfähige Sozialsysteme,
und für
korruptionsfreie Demokratie in Deutschland und der EU.